Ein sich verengendes Zeitfenster
Da für den Rest des Monats keine Abstimmung auf dem Kalender steht, sieht sich der Clarity Act nun einer komprimierten Zeitachse gegenüber. Der Senat reserviert seine letzten Wochen in der Regel für unbedingt notwendige Ausgabengesetze und andere dringende Angelegenheiten, sodass wenig Raum für ein Vorhaben bleibt, das noch verfahrenstechnische Hürden überwinden muss.
Befürworter des Gesetzes hatten auf eine schnelle Abstimmung im Plenum gehofft, doch das scheint nun unwahrscheinlich. Der Weg des Gesetzes zur Verabschiedung in diesem Jahr hängt davon ab, ob die Senatsführung in den verbleibenden Sitzungstagen einen Platz findet – eine Aussicht, die zunehmend unrealistisch erscheint.
Was eine verpasste Abstimmung bedeutet
Wenn der Clarity Act nicht vor dem Ende der Sitzungsperiode das Plenum des Senats erreicht, müsste er im nächsten Kongress erneut eingebracht werden. Das würde den gesamten Prozess von der Ausschussprüfung bis zur Debatte neu starten – ein erheblicher Rückschlag für die Befürworter des Vorhabens.
