Präsident Donald Trump steht kurz davor, ein bedeutendes Atomabkommen mit dem Iran zu unterzeichnen, berichtete Axios am Dienstag unter Berufung auf mehrere mit den Gesprächen vertraute Quellen. Die mögliche Einigung würde eine scharfe Kehrtwende für eine Regierung darstellen, die sich aus dem Iran-Atomabkommen von 2015 zurückgezogen und umfassende Sanktionen gegen Teheran verhängt hatte.
Was Axios berichtete
Laut Axios sind die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran so weit fortgeschritten, dass eine Einigung bald abgeschlossen werden könnte. Der Bericht nannte keine konkreten Beamten und gab keine Einzelheiten zu den diskutierten Bedingungen bekannt, beschrieb das sich abzeichnende Abkommen jedoch als „bedeutend“. Das Nachrichtenportal erklärte, die Gespräche seien über Vermittler geführt worden, wobei keine Seite den Fortschritt bisher öffentlich anerkannt habe.
Eine Abkehr von der bisherigen Politik
Trump hatte im Wahlkampf damit gepunktet, den unter Obama ausgehandelten Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zu Fall zu bringen, und nannte ihn eine „Katastrophe“ und einen „schrecklichen einseitigen Deal“. 2018 zog er die USA aus dem Abkommen zurück und verhängte erneut lähmende Sanktionen mit der Begründung, der Deal gehe nicht auf Irans Raketenprogramm oder seine regionalen Aktivitäten ein. Der Iran reagierte, indem er die im Abkommen festgelegten Grenzen für die Urananreicherung schrittweise überschritt. Sollte Trump nun ein neues Abkommen unterzeichnen, wäre dies eine der abruptesten außenpolitischen Kehrtwendungen seiner Präsidentschaft.
Wichtige Details noch unbekannt
Es wurden keine Informationen über die Struktur des möglichen Abkommens veröffentlicht. Dazu gehört, ob es erneut Beschränkungen für die iranische Anreicherungskapazität auferlegen würde, wie bestehende Sanktionen gelockert werden könnten oder welche Überprüfungsmechanismen vorgesehen wären. Der Axios-Bericht ließ auch offen, ob das Abkommen ein verbindlicher Vertrag wäre, der die Zustimmung des Senats erfordert, oder ein Exekutivabkommen. Der ursprüngliche JCPOA wurde nie vom Kongress ratifiziert, ein Punkt, den Kritiker häufig anführten.
Was als Nächstes kommt
Es bleibt unklar, wann und wo eine Unterzeichnung stattfinden könnte. Das Weiße Haus hat sich zu dem Bericht nicht geäußert. Die iranische Regierung hat keine öffentliche Stellungnahme abgegeben. Der gemeldete Durchbruch folgt auf Monate stiller Diplomatie, aber ohne konkrete Bedingungen ist es unmöglich zu beurteilen, ob das Abkommen den politischen Widerstand überstehen kann, der seinen Vorgänger zu Fall brachte.
