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Schweizer Bitcoin-Referendum scheitert an fehlenden Unterschriften

Schweizer Bitcoin-Referendum scheitert an fehlenden Unterschriften

Eine Kampagne, die die Schweizerische Nationalbank zwingen sollte, Bitcoin als Teil ihrer Reserven zu halten, hat nicht genügend Unterschriften für ein nationales Referendum gesammelt. Das im Frühjahr gestartete Vorhaben zielte darauf ab, die Instrumente der direkten Demokratie in der Schweiz zu nutzen, um die zurückhaltende Haltung der Zentralbank gegenüber digitalen Vermögenswerten herauszufordern. Mit Ablauf der Unterschriftenfrist wird der Vorschlag nicht zur Abstimmung kommen.

Wie die Kampagne funktionierte

Nach Schweizer Recht kann jeder Bürger oder jede Gruppe eine Verfassungsänderung vorschlagen, wenn sie innerhalb von 18 Monaten 100.000 gültige Unterschriften sammelt. Die Bitcoin-Initiative wollte einen Zusatz einführen, der die SNB verpflichtet, einen Teil ihrer Reserven in Bitcoin zu halten. Die Organisatoren stellten dies als Absicherung gegen Inflation und als Möglichkeit dar, die Vermögensallokation der Zentralbank zu modernisieren. Doch die Botschaft fand offenbar keinen Anklang.

Warum es ins Stocken geriet

Die Kampagne hat nie offizielle Zahlen bekannt gegeben, doch Quellen aus dem Umfeld des Vorhabens berichten, dass sie tausende Unterschriften unter der erforderlichen Schwelle blieb. Auch der Zeitpunkt könnte eine Rolle gespielt haben. Der Bitcoin-Kurs war in diesem Jahr volatil, und die breite Schweizer Bevölkerung steht Krypto als Reserveanlage weiterhin skeptisch gegenüber. Die SNB selbst hat wiederholt gewarnt, dass Bitcoin zu riskant und illiquide für ihre Bilanz sei. Ohne eine breite Unterstützung von der Basis verlief die Unterschriftensammlung im Sande.

Was die SNB denkt

Die Zentralbank hat sich zu diesem spezifischen Vorstoß bedeckt gehalten – keine offizielle Stellungnahme, keine Pressemitteilung. Ihre Position ist jedoch allgemein bekannt. SNB-Präsident Thomas Jordan hat Bitcoin als „Nischenphänomen“ bezeichnet und betont, dass das Mandat der Bank die Preisstabilität sei, nicht Krypto-Spekulation. Selbst wenn das Referendum erfolgreich gewesen wäre, hätte die SNB vor einer schwierigen rechtlichen und operativen Herausforderung gestanden.

Was nun passiert

Für die Befürworter heißt es: zurück ans Reißbrett. Sie könnten es mit einem überarbeiteten Vorschlag erneut versuchen oder über das Parlament eine Gesetzesänderung anstreben. Doch mit den bevorstehenden Bundesratswahlen 2027 dürfte der politische Spielraum für Krypto-Mandate gering sein. Das Crypto Valley in Zug floriert zwar weiterhin im privaten Bereich, doch die Tür der Zentralbank bleibt vorerst geschlossen.