Der US-Senat treibt den Clarity Act voran, das weltweit bedeutendste Krypto-Gesetzesvorhaben. Doch während der Gesetzesentwurf den Kongress durchläuft, schlagen Kritiker Alarm – wegen dem, was darin fehlt, und wer davon profitieren könnte.
Warum der Clarity Act in der Kritik steht
Der Gesetzesentwurf in seiner aktuellen Fassung macht die USA laut dem Gesetzestext und entsprechenden Analysen angreifbar für Geldwäsche und Sanktionsumgehung. Das ist eine gefährliche Lücke für ein Land, das versucht, bei illegalen Finanzströmen im Kryptobereich die Nase vorn zu haben. Der Zeitpunkt ist auch nicht ideal, da globale Regulierungsbehörden die Regeln für anonyme Transaktionen und grenzüberschreitende Geldflüsse verschärfen.
Bedenken wegen Interessenkonflikten
Greytak, eine mit dem Ausarbeitungsprozess vertraute Quelle, sagt, dass das Gesetz Interessenkonflikte auf höchster Ebene der US-Regierung schaffe. Die genaue Art dieser Konflikte wurde nicht öffentlich gemacht, aber die Behauptung bringt zusätzliche Prüfung für einen Gesetzesentwurf, der bereits von beiden Parteien kritisch hinterfragt wird.
Der Clarity Act geht nun zur Abstimmung im gesamten Senat. Ein Termin steht noch nicht fest, aber die Debatte über seine Abwägungen wird nur lauter werden. Befürworter sagen, er bringe dringend benötigte Klarheit – Gegner sagen, der Preis könnte zu hoch sein.
