Präsident Donald Trump unterzeichnete am Mittwoch eine Exekutivverordnung, um das US-Bankensystem für Krypto- und FinTech-Unternehmen zu öffnen. Darin wird die Bundesaufsicht angewiesen, Vorschriften innerhalb von drei bis vier Monaten zu aktualisieren und Barrieren abzubauen. Mit dieser Maßnahme soll der Zugang von Unternehmen für digitale Vermögenswerte zur traditionellen Finanzinfrastruktur beschleunigt werden.
Fristen für Aufsichtsbehörden festgelegt
Die Federal Reserve hat bis Mitte September Zeit, zu prüfen, ob nicht-bankliche Unternehmen für digitale Vermögenswerte Zugang zu Master-Konten und Zahlungsdiensten erhalten können. Die 120-Tage-Frist beginnt ab sofort. Die SEC, CFTC, OCC und FDIC müssen ihre politischen Überprüfungen innerhalb von 90 Tagen abschließen. Sie werden Hindernisse identifizieren, die FinTech-Partnerschaften mit regulierten Banken behindern.
Warren lehnt ab
Senatorin Elizabeth Warren hat die Anweisung öffentlich abgelehnt. Sie fordert strengere Einschränkungen für den Bankenzugang von Krypto-Unternehmen. Ihre Position bringt sie in Konflikt mit den Vorhaben der Regierung. Dies ist nicht das erste Mal, dass sie in diesem Jahr krypto-freundliche Politiken in Frage stellt.
Geltungsbereich
Die Verordnung legt einen weiten Geltungsbereich für das, was als FinTech gilt, fest. Explizit einbezogen sind Dienstleistungen für digitale Vermögenswerte, Blockchain-Infrastruktur, Zahlungsabwicklung, Verwahrung und Kreditvergabe. Marktstabilität und Verbraucherschutz bleiben zentrale Prioritäten. Die Formulierung gibt den Aufsichtsbehörden jedoch Spielraum, den Marktzugang zu vereinfachen.
Nächste Schritte
Die Behörden stehen nun vor einer festen Frist: Die Überprüfungen der SEC, CFTC, OCC und FDIC enden am 19. August. Es wird interne Debatten darüber geben, welche „Barrieren“ abgebaut werden. Banken, die bereits mit Krypto-Unternehmen zusammenarbeiten, werden genau beobachten. Die Studie der Federal Reserve zu Master-Konten läuft bis zum 18. September. Dieser Zeitplan wird sich nicht ändern, es sei denn, der Präsident ergreift neue Maßnahmen.
