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Irans Uranvorrat in fast waffenfähiger Anreicherung erschwert Atomverhandlungen

Irans Uranvorrat in fast waffenfähiger Anreicherung erschwert Atomverhandlungen

Der Iran hat einen Vorrat an Uran aufgebaut, das auf nahezu waffenfähiges Niveau angereichert ist – ein Schritt, der die bereits fragilen, von den USA geführten Atomverhandlungen empfindlich stört. Die Anhäufung, die von internationalen Beobachtern bestätigt wurde, riskiert erneute Sanktionen und verschärft einen Konflikt, der seit dem US-Ausstieg aus dem Abkommen von 2015 schwelt.

Der entscheidende Anreicherungsgrad

Uran, das auf 60 % Reinheit angereichert ist, ist nur einen technischen Schritt von der 90-%-Schwelle entfernt, die für eine Atomwaffe nötig ist. Die Entscheidung des Irans, die Anreicherung so weit zu treiben, ist nach dem Atomwaffensperrvertrag nicht illegal, verstößt aber gegen die Beschränkungen des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) von 2015. Der Vorrat befindet sich nun auf einem Niveau, bei dem der Iran, sollte er sich für eine weitere Anreicherung entscheiden, innerhalb weniger Wochen waffenfähiges Material herstellen könnte.

Beamte des US-Außenministeriums haben es abgelehnt, die genaue Größe des Vorrats zu nennen, aber die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat in ihren vierteljährlichen Berichten das stetige Wachstum dokumentiert. Der Aufbau läuft seit 2021, als der Iran nach der Ermordung seines führenden Nuklearwissenschaftlers mit der Anreicherung auf 60 % begann – ein Schritt, den er als defensive Maßnahme bezeichnete.

Auswirkungen auf die Verhandlungen

Die Verhandlungen zur Wiederbelebung des JCPOA stocken seit Monaten. Die USA und die europäischen Mächte verlangen einen Rückbau der Anreicherung durch den Iran, während Teheran auf der vollständigen Aufhebung aller Sanktionen besteht. Der fast waffenfähige Vorrat verschafft dem Iran Hebelwirkung – erhöht aber auch die Einsätze. Jedes Abkommen müsste nun einen Vorrat berücksichtigen, der bei Unterzeichnung des ursprünglichen Abkommens nicht existierte.

Die Anreicherungsentscheidung des Irans hat bereits die Gespräche mit den sogenannten E3 – Frankreich, Deutschland und Großbritannien – erschwert. Diese Regierungen haben gewarnt, dass der Vorrat „beispiellos für einen Staat ohne Waffenprogramm“ sei, aber sie haben noch nicht den Snapback-Mechanismus ausgelöst, der die UN-Sanktionen wieder in Kraft setzen würde.

Erneute Sanktionsdrohung

Erneute Sanktionen sind das unmittelbarste Risiko. Im Rahmen des Streitbeilegungsverfahrens des JCPOA kann jede Partei eine Wiedereinführung von UN-Sanktionen fordern, wenn der Iran einen wesentlichen Verstoß begeht. Die USA, die nicht mehr Teil des JCPOA sind, können diese Klausel nicht direkt anrufen, aber die E3-Staaten können es. Bisher haben sie sich zurückgehalten und auf Diplomatie gehofft.

In der Zwischenzeit hat das US-Finanzministerium bereits separate Sanktionen gegen Einrichtungen verhängt, die mit dem iranischen Anreicherungsprogramm in Verbindung stehen. Weitere Maßnahmen könnten Irans Ölexporte, den Bankensektor oder sogar die Unternehmen treffen, die Zentrifugenteile liefern. Die Wirkung wäre unmittelbar: Irans Wirtschaft, die bereits unter Inflation und Arbeitslosigkeit leidet, würde einen weiteren Schlag erleiden.

Teheran hat reagiert, indem es die Anreicherung beschleunigt hat. Die Botschaft ist klar: Setzt uns unter Druck, und wir nähern uns der Bombe. Diese Logik hat die E3 davon abgehalten, den Abzug zu betätigen, aber der Vorrat zwingt sie nun, die Kosten des Nichthandelns abzuwägen.

Wie es weitergeht

Die diplomatischen Kanäle bleiben offen, aber die Zeit wird knapp. Der Gouverneursrat der IAEA tagt im März erneut, und wenn keine Fortschritte erzielt werden, könnten die E3 schließlich den Snapback fordern. Der Iran hat signalisiert, dass er alle Gespräche abbrechen würde, wenn Sanktionen wieder verhängt werden. Das stellt die USA und ihre Verbündeten vor die Wahl: entweder eine höhere Anreicherungsobergrenze in einem neuen Abkommen zu akzeptieren oder den vollständigen Zusammenbruch des Nichtverbreitungsrahmens zu riskieren. Keine der Optionen ist einfach.