Die Vereinten Nationen haben berichtet, dass israelische Militäreinheiten die Bewegungen von UN-Friedenstruppen im Südlibanon behindert haben – ein Vorgehen, das nach Angaben der Weltorganisation die regionale Instabilität verschärft und die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand schwinden lässt. Der am Dienstag veröffentlichte Bericht schildert mehrere Vorfälle, bei denen israelische Soldaten Patrouillen blockierten, den Zugang zu wichtigen Stellungen verweigerten und Warnschüsse in die Nähe von UNIFIL-Angehörigen abgaben.
Was der UN-Bericht aussagt
Laut dem Dokument ereigneten sich die Behinderungen über mehrere Wochen in Gebieten, in denen Hisbollah und israelische Streitkräfte seit Oktober Feuergefechte austragen. UNIFIL, die an der Blauen Linie stationierte Friedenstruppe, erklärte, ihre Fähigkeit, die Lage zu überwachen, sei „erheblich beeinträchtigt“ worden. Der Bericht nennt keine konkreten Kommandeure oder Einheiten, beschreibt jedoch ein Muster von Eingriffen, das über isolierte Vorfälle hinausgeht.
Zu den Behinderungen gehörten Straßensperren, die Verweigerung der Durchfahrt an Kontrollpunkten und mindestens ein Vorfall, bei dem israelische Soldaten Waffen auf ein UN-Fahrzeug richteten. Der UN-Generalsekretär bezeichnete die Handlungen als „inakzeptabel“ und als Verstoß gegen das Völkerrecht. Er forderte beide Seiten auf, das Mandat der Friedenstruppen zu respektieren.
Der Libanon und Israel befinden sich technisch gesehen noch im Kriegszustand, und die Grenze erlebt die schwersten Gewaltausbrüche seit Jahren. Der UN-Bericht warnt davor, dass die anhaltende Behinderung der Friedenstruppen die Chancen auf eine diplomatische Lösung verringert. „Jeder Vorfall untergräbt das Vertrauen und heizt die Stimmung an“, heißt es in dem Bericht. „Das Risiko einer größeren Eskalation wächst.“
Israel hat nicht offiziell auf die Ergebnisse reagiert, doch das Militär argumentiert oft, UNIFIL sei ineffektiv und seine Streitkräfte handelten nur bei Bedrohung. Die UN weist diese Rechtfertigung zurück und weist darauf hin, dass die Friedenstruppen unbewaffnet oder nur leicht bewaffnet sind und unter einem strengen Mandat operieren.
Der Bericht kommt zu einem Zeitpunkt, an dem internationale Vermittler auf einen Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah drängen. Französische und US-amerikanische Gesandte pendeln zwischen Beirut und Tel Aviv, aber es wurde noch keine Einigung erzielt. Der UN-Vorwurf der Behinderung fügt eine weitere Ebene des Misstrauens hinzu.
Diplomatische Quellen, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen, erklärten, der Bericht könne die Verhandlungen erschweren. Eine Quelle bezeichnete den Zeitpunkt als „schrecklich“ für diejenigen, die versuchen, die Spannungen zu senken. Der UN-Sicherheitsrat soll das Thema in der kommenden Woche in nichtöffentlichen Konsultationen erörtern.
Die Frage ist nun, ob Israel seine Haltung ändern oder weiter verhärten wird. Das Mandat von UNIFIL läuft im August aus, und Verlängerungsabstimmungen werden oft politisch. Ein weiterer Behinderungsvorfall vor diesem Zeitpunkt könnte eine breitere Gegenreaktion auslösen.
