Die Europäische Kommission hat gegen Google eine Geldstrafe in Höhe von 890 Millionen Euro verhängt, weil das Unternehmen gegen das Gesetz über digitale Märkte (Digital Markets Act) verstoßen hat, das EU-Wettbewerbsrecht für große Online-Plattformen. Die Strafe ist die erste Durchsetzungsmaßnahme im Rahmen dieser Verordnung, die im letzten Jahr in Kraft getreten ist.
Warum die Geldstrafe verhängt wurde
Die Kommission stellte fest, dass Googles Verhalten gegen die Verpflichtungen des DMA für Gatekeeper-Unternehmen verstößt. Die spezifischen Verstöße beziehen sich auf die Art und Weise, wie das Unternehmen seine zentralen Plattformdienste betreibt, obwohl die vollständigen Einzelheiten der Entscheidung nicht veröffentlicht wurden.
Was das Gesetz über digitale Märkte vorschreibt
Der DMA legt Regeln für benannte Gatekeeper fest – Unternehmen mit erheblicher Marktmacht in digitalen Märkten. Diese Regeln umfassen Anforderungen, Interoperabilität mit Dritten zu ermöglichen, Eigenbevorzugung zu vermeiden und den Nutzern sinnvolle Wahlmöglichkeiten zu geben. Die Verordnung zielt darauf ab, wettbewerbswidriges Verhalten zu verhindern und einen fairen Wettbewerb zu fördern.
Was als Nächstes passiert
Google muss die Geldstrafe zahlen und seine Praktiken mit dem DMA in Einklang bringen. Das Unternehmen kann gegen die Entscheidung beim Europäischen Gerichtshof Berufung einlegen. Die Kommission wird die Einhaltung der Vorschriften durch Google überwachen und kann bei fortgesetzten Verstößen weitere Strafen verhängen.
