Die Bankenbranche wehrt sich vehement gegen den Clarity Act-Stablecoin-Vorschlag und behauptet, die Gesetzgebung würde es böswilligen Akteuren ermöglichen, bestehende Finanzregeln zu umgehen. Die Kritik kommt genau zu dem Zeitpunkt, als Senatoren letzte Woche dachten, sie hätten einen Kompromiss gefunden, der endlich die Blockade bei der umfassenderen Krypto-Gesetzgebung lösen könnte. Dieser Deal scheint jedoch zerbrochen zu sein.
Banken warnen vor neuen Schlupflöchern
Branchenvertreter argumentieren, dass der Stablecoin-Rahmen des Clarity Act nicht die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen biete, um die Umgehung von Geldwäschebekämpfungs- und Sanktionsregimen zu verhindern. Ihr Hauptkritikpunkt: Die Definition eines „qualifizierten Stablecoins“ im Gesetzesentwurf sei zu eng gefasst, und die Ausnahme für bestimmte dezentrale Arrangements würde einen einfachen Ausweg für illegale Finanzierungen schaffen. Der Zeitpunkt ist ungünstig – der Kongress versucht seit Monaten, Stablecoin-Regeln mit der traditionellen Bankenaufsicht in Einklang zu bringen.
Kompromissbemühungen ins Stocken geraten
Senatoren hatten letzte Woche eine überarbeitete Version des Clarity Act vorgelegt, in der Hoffnung, skeptische Ausschussmitglieder für sich zu gewinnen. Die vorgeschlagenen Änderungen umfassten strengere Berichtspflichten und einen langsameren Zeitplan für Nichtbanken-Emittenten, um unter Bundesaufsicht zu kommen. Doch der jüngste Vorstoß der Bankenlobby deutet darauf hin, dass diese Anpassungen nicht weit genug gingen. Die Gesetzgeber stehen nun wieder am Anfang, ohne klaren Weg nach vorne. Die ungelöste Frage ist, ob der Clarity Act den Widerstand sowohl der Bankenbranche als auch der Krypto-Befürworter überleben kann, die sagen, dass der Gesetzesentwurf den Aufsichtsbehörden immer noch zu viel Macht gibt.
